Stegemann, Dirk
Dirk Stegemann ist ein Berliner Linksextremist und Kopf des "Berliner Bündnis Rechtspopulismus stoppen"[1], welches schon öfter durch Verleumdungskampagnen und teils gewalttätige Übergriffe auf demokratische Parteien und deren Mitglieder auffiel.
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Selbstverständnis [Bearbeiten]
Das "Berliner Bündnis Rechtspopulismus stoppen“ sieht sich als "breiten Zusammenschluss aus antifaschistischen und antirassistischen Initiativen, translesbischwulen Gruppen, Migrant_innenselbstorganisationen, zivilgesellschaftlich und politisches Gruppen, Parteien, Gewerkschaften und Einzelpersonen." Dirk Stegemann sieht sich selbst als "Kämpfer gegen rassistische Ressentiments" und lokalisiert diese vor allem bei bürgerlichen, konservativen und islamkritischen Parteien und Organisationen.
Aktivitäten [Bearbeiten]
Das Bündnis machte Schlagzeilen durch teilweise gewalttätige Proteste gegen den Bundesparteitag von Pro Deutschland, gegen deren Büroeröffnung in Marzahn-Hellersdorf und gegen den Besuch von Geert Wilders auf Einladung von Pax Europa und dem islamkritischen Weblog Politically Incorrect. Auch die Bürgerrechtspartei Die Freiheit wurde schon Opfer seiner Kampagnen. Stegemann steht im Verdacht, im Vorfeld des von der Partei Die Freiheit geplanten Landesparteitages, durch Einschüchterungen zweier Vermieter, diesen verhindert zu haben. Auch bei einer spontan von René Stadtkewitz (Parteichef Die Freiheit) zum 12. Januar 2011 anberaumten Pressekonferenz fielen Stegemann und seine linksextremen Störer durch ihre Aggressivität auf.[2] [3] Dirk Stegemann feierte diese Aktion als Erfolg und sah die zum Teil mit Gewaltandrohungen verbundenen Störungen als Notwendigkeit "für ein gemeinsames friedliches Miteinander".[4] Dirk Stegemann machte unter anderem durch die inszenierte "Vertreibung" Thilo Sarrazins aus Kreuzberg, als dieser mit der türkischstämmigen Journalistin Güner Balci für einen Beitrag zur Sendung "Aspekte" eine alevitische Gemeinde besuchen wollte, von sich reden. Entgegen der vorher an den Erfolgsautor Sarrazin ausgesprochenen herzlichen Einladung, empfing ihn ein Mob von "Hau ab!"-Rufern vor dem alevitischen Gemeindezentrum und ein Sprecher verlas eine Erklärung, warum man mit Sarrazin nicht mehr reden wolle. Der Verdacht liegt nahe, dass Stegemann nicht nur maßgeblich an der Inszenierung der Proteste beteiligt war, sondern auch eben jene Erklärung verfasst und mit Druck auf die Gemeinde deren Verlesung bewirkt hatte. Dieser Verdacht ist insofern berechtigt, als dass Stegemann kein Mitglied der alevitischen Gemeinde ist, sich aber mit Mitstreitern maßgeblich in den Vordergrund drängte.[5] Erst im Juli 2011 beteiligte sich Stegemann an der gewalttätigen Blockade vor dem Kreuzberger Rathaus in Folge derer der zuvor noch gerichtlich legitimierte Parteitag der Bürgerbewegung Pro Deutschland verhindert wurde. [6] Mehrere Demonstranten und Polizisten wurden bei den unter anderem von Stegemann organisierten Krawallen verletzt.
Verbindungen zur Politik [Bearbeiten]
Ungeachtet der Tatsachen, dass der polizeibekannte Stegemann mehrfach durch aggressives Verhalten und gewalttätige Aktionen seiner Gefolgsleute auffiel, wurde ihm vom Regierenden Bürgermeister der Stadt Berlin, Klaus Wowereit das "Band für Mut und Verständigung" verliehen.[7] Die Rückendeckung, die Stegemann trotz seiner teils illegalen Methoden seitens der Politik erfährt, lässt sich auf seine Beziehungen zu diversen linken Parteien und Gewerkschaften zurückführen. So finden sich in seiner Unterstützerliste namhafte Organisationen und Partein wie ver.di, die DGB-Jugend, die IGM-Jugend, das Bezirksamt Lichtenberg sowie SPD, Die Linke, Die Grünen und die DKP.[8]
Verhältnis zum Grundgesetz [Bearbeiten]
Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland garantiert die Rede- und Meinungsfreiheit im Rahmen der geltenden Gesetze. Genehmigte Versammlungen müssen zur Not durch die Ordnungskräfte in ihrem störungsfreien Ablauf gewährleistet werden. Dagegen ist Dirk Stegemann der Auffassung, dass diese Regelungen für das "Berliner Bündnis Rechtspopulismus stoppen“ und andere "Antifaschistische" Initiativen nicht zutreffen. Aus diesem Verhältnis zu den grundgesetzlich verbürgten Rechten ergibt sich die Illegalität seiner auf Blockade und Bedrohung ausgerichteten Aktivitäten. Oft wird dabei die gewaltsame Konfrontation mit politischen Gegnern und der Polizei in Kauf genommen bzw. gesucht.
Strafrechtliche Konsequenzen [Bearbeiten]
Zur Zeit sieht sich Stegemann einer Welle von Strafanzeigen gegenüber. In diesen wird ihm vorgeworfen, mit dem Ziel der Verleumdung und Beleidigung, Mitglieder der Bürgerrechtspartei Die Freiheit als Rassisten zu bezeichnen und sie in einem Atemzug mit der Bürgerbewegung Pro Deutschland und der NPD zu nennen. Ein auf der Webseite des "Bündnis Rechtspopulismus stoppen" als Download verfügbarer Briefkastenaufkleber spricht bei den 3 vorgenannten Parteien von "Rassist_innen".[9]
Einzelnachweise [Bearbeiten]
- ↑ Website des "Bündnis Rechtspopulismus stoppen"
- ↑ Video der improvisierten Pressekonferenz von René Stadtkewitz am 12. Januar 2011
- ↑ Weiteres Video der improvisierten Pressekonferenz von René Stadtkewitz am 12. Januar 2011
- ↑ Pressemitteilung von Stegemann vom 12. Januar 2011
- ↑ Video der Sendung "Aspekte" mit Güner Balci und Thilo Sarrazin, im Vordergrund sitzend Dirk Stegemann und Phillip Stein
- ↑ Zeitungsartikel aus der "Jungen Freiheit" vom 1. Juli 2011
- ↑ Blogeintrag auf Stegemanns Website zur Verleihung des "Band für Mut und Verständigung"
- ↑ Unterstützer des "Bündnis Rechtspopulismus stoppen"
- ↑ Im Verdacht der Verleumdung stehender Briefkastenaufkleber"
Weblinks [Bearbeiten]
- Website des "Bündnis Rechtspopulismus stoppen"
- Video der Ansprache von Stegemann nach Verleihung des "Band für Mut und Verständigung" durch Klaus Wowereit
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Stegemann, Dirk |
| KURZBESCHREIBUNG | Berliner Linksextremist |
