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Aufgefallen als

Skrupellose Berufsverbrecherin, Volksverhetzerin, NWO-Lobbyistin, Menschenrechtsverbrecherin, Linksfaschistin, Landesverräterin, Gender-Lobbyistin

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Berufsverbrecher Gender-Lobbyisten Landesverräter Linker Abschaum

Linksfaschisten Menschenrechtsverbrecher Steuerschmarotzer Volksverhetzer

Volksverräter

weitere Daten

Einlassungen

Gegen die EU-Urheberrechtsreform protestieren u. a. zahlreiche Wissenschaftler, Internet-Pioniere, Bürgerrechtsorganisationen, Wirtschaftsverbände und rund 5 Millionen Bürger in einer Petition. [1] [2]

Im selben Interview bei der taz hetzt Barley gegen die ungarischen Medien, die "komplett in der Hand der regierungstreuen Stiftung Kesma" sind. Gleichwertige Kritik hörte man nie von der linken Volksverhetzerin über den meinungsbeherrschenden Medieneinfluss der SPD im Bereich des Vereinigten Wirtschaftsgebietes (Art. 127 GG). [4] [5] [6]

Ihre Hetze gipfelt in der Behauptung, dass Viktor Orban entscheidende Posten im Staatsapparat mit "Getreuen besetzt" hat. Nach dem Motto: Haltet den Dieb verschleiert die Demagogin Barley die Praxis ihrer eigenen kriminellen Vereinigung (SPD) und ihrer Mittäter (CDU/CSU/Bündnis90/Mauermörderpartei) bezüglich der Postenbesetzungen bei Medien, Justiz und Verwaltung im eigenen Einflussbereich.

Vorwürfe

• Beihilfe zum Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§§ 6 und 7 des deutschen Völkerstrafgesetzbuchs und gemäß der Resolution 260 der UN von 1948) [8] und gemäß der Resolution 260 der UN von 1948) [9] [10] [11] [12] [13]
• Billigung und Unterstützung Nationaler Sozialisten in der Ukraine
• Kollaboration mit Menschenrechtsverletzern
• Lobbyarbeit für eine faschistische Ideologie
• Mitglied in einer kriminellen Vereinigung
• Verfolgung und Unterstützung faschistoider Europa-Pläne
• Verunglimpfung von politisch Andersdenkenden
• Volksverhetzung § 130 StGB

Vorläufiger Strafantrag

Der Strafantrag dient als Vorschlag für die kommenden Tribunale, nachdem der Rechtsstaat wieder hergestellt wurde.

• Beschlagnahme und Einziehung aller mit der Tätigkeit und/oder mit den Straftaten erworbenenen Vermögenswerte zum Wohle des Deutschen Volkes
• Entzug aller mit der Tätigkeit und/oder den Straftaten verbundenen Auszeichnungen, Ehrungen und Preisgeldern
• Einziehung aller mit der Tätigkeit und/oder den Straftaten verbundenen finanziellen Ansprüchen und Pensionen
• Freiheitsstrafe nicht unter 10 Jahre

Rechtlich gesicherte Handlungsspielräume des Bürgers

Notwehrrecht

Unabhängig von zukünftigen Rechtsfolgen für Katarina Barley und Mittätern, besteht bereits jetzt schon für jeden Bürger das Recht auf Notwehr!! Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden. [14]

Rechtfertigender Notstand

Wer eine Straftat begeht, um damit eine von Katarina Barley und Mittätern ausgehende Gefahr, z.B. für sein Leben, seinen Leib oder seine Freiheit abzuwenden, darf deswegen nicht bestraft werden. Voraussetzung ist, dass seine Tat zur Gefahrenabwehr angemessen, also verhältnismäßig war. Geregelt ist dies z.B. in § 34 StGB. [15]

Hinweis: Kriegsrecht und asymetrischer Krieg

Die Geschäftsführung der BRiD hat nun im Jahr 2022 offen und unverhohlen den wirtschaftlichen, sozialen und politischen Krieg gegen das Deutsche Volk eingeleitet. Zusätzlich haben diese skrupellosen Berufsverbrecher mit der ersten Lieferung von schweren Waffen in die Ukraine gegen Russland die deutsche Kapitulation von 1945 gebrochen. Das Deutsche Reich, vertreten durch das Deutsche Volk befindet sich mit dem Bruch der deutschen Kapitulationsvereinbarung automatisch wieder im Krieg mit Russland. (Teil- und Gesamtkapitulationen) Für das Deutsche Volk gelten somit ab sofort alle Mittel und Möglichkeiten zur Notwehr und zum Rechtfertigenden Notstand im Rahmen eines asymetrischen Krieges gegen die Täter und Mittäter der Geschäftsführung der BRiD.

Prof. Schachtschneider über das Widerstandrecht nach Art. 20 Abs. 4 GG (Ausschnitt)

Quellen

• [16]