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Aufgefallen als

Skrupellose Berufsverbrecherin, Linksfaschistin, Hochstaplerin, Kommunisten-Abschaum

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Berufsverbrecher Faschisten Linker Abschaum Linksfaschisten

Volksverräter

Einlassungen

Sie meint als Mitglied einer Partei, die mit der linksfaschistischen "Anti"-Fa gemeinsam gegen das Grundgesetz agieren, das man "… ein für alle Mal begreifen" soll, "dass mit den Feinden von Demokratie kein Staat zu machen ist, selbst wenn Mehrheiten demokratisch zustande gekommen sind." [1]

Zugleich sprach sie sich für eine Perspektive der Ukraine in der EU und der Nato aus. Weiterhin müsse der Ostseepipeline Nord Stream 2 zwischen Russland und Deutschland „die politische Unterstützung entzogen“ werden. [2]

Vorwürfe

• Deutschfeindliche Politik
• Hochstapelei [4] [5]
• Missachtung des Wählerwillens
• Verunglimpfung von politisch Andersdenkenden
• Volksverhetzung § 130 StGB
• Zusammenarbeit mit Linksfaschisten

Vorläufiger Strafantrag

Der Strafantrag dient als Vorschlag für die kommenden Tribunale, nachdem der Rechtsstaat wieder hergestellt wurde.

• Beschlagnahme und Einziehung aller mit der Tätigkeit und/oder mit den Straftaten erworbenenen Vermögenswerte zum Wohle des Deutschen Volkes
• Entzug aller mit der Tätigkeit und/oder den Straftaten verbundenen Auszeichnungen, Ehrungen und Preisgeldern
• Einziehung aller mit der Tätigkeit und/oder den Straftaten verbundenen finanziellen Ansprüchen und Pensionen
• Freiheitsstrafe nicht unter 10 Jahre

Rechtlich gesicherte Handlungsspielräume des Bürgers

Notwehrrecht

Unabhängig von zukünftigen Rechtsfolgen für Annalena Baerbock und Mittätern, besteht bereits jetzt schon für jeden Bürger das Recht auf Notwehr!! Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden. [6]

Rechtfertigender Notstand

Wer eine Straftat begeht, um damit eine von Annalena Baerbock und Mittätern ausgehende Gefahr, z.B. für sein Leben, seinen Leib oder seine Freiheit abzuwenden, darf deswegen nicht bestraft werden. Voraussetzung ist, dass seine Tat zur Gefahrenabwehr angemessen, also verhältnismäßig war. Geregelt ist dies z.B. in § 34 StGB. [7]

Hinweis: Kriegsrecht und asymetrischer Krieg

Die Geschäftsführung der BRiD hat nun im Jahr 2022 offen und unverhohlen den wirtschaftlichen, sozialen und politischen Krieg gegen das Deutsche Volk eingeleitet. Zusätzlich haben diese skrupellosen Berufsverbrecher mit der ersten Lieferung von schweren Waffen in die Ukraine gegen Russland die deutsche Kapitulation von 1945 gebrochen. Das Deutsche Reich, vertreten durch das Deutsche Volk befindet sich mit dem Bruch der deutschen Kapitulationsvereinbarung automatisch wieder im Krieg mit Russland. (Teil- und Gesamtkapitulationen) Für das Deutsche Volk gelten somit ab sofort alle Mittel und Möglichkeiten zur Notwehr und zum Rechtfertigenden Notstand im Rahmen eines asymetrischen Krieges gegen die Täter und Mittäter der Geschäftsführung der BRiD.

Prof. Schachtschneider über das Widerstandrecht nach Art. 20 Abs. 4 GG (Ausschnitt)

Fakten

Die Soros-Schwab-Marionette [8]
Baerbock und ihr Verhältnis zur Demokratie…

Quellen

• [9] [10] [11] [12] [13] [14] [15] [16] [17] [18]