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- Amtsmissbrauch
- Beihilfe zu Gewaltverbrechen gegen das Deutsche Volk
- Beihilfe zum Demozid [1]
- Beihilfe zum Verbrechen gegen die Menschenrechte
- Bewusste Missachtung des Grundgesetzes
- Diffamierung, Beschimpfung, Verleumdung Andersdenkender
- Falsche Tatsachenbehauptungen [2]
- Falsche Verdächtigung § 164 StGB
- Fürsprache für eine Gesinnungsdiktatur
- Grundgesetzfeindliche Aktivitäten
- Instrumentalisierung des "Verfassungs"schutzes
- Instrumentalisierung und damit Relativierung von Verbrechen der Nationalen Sozialisten
- Kriminalisierung von Grundrechten
- Lobbyarbeit für den politischen Islam
- Lobbyarbeit für die faschistische Terrororganisation "Anti"-Fa
- Lüge/Täuschung/Verschleierung [3]
- Missachtung der Bürgerrechte
- Mitglied in einer kriminellen Vereinigung
- Relativierung des kommunistischen Regimes in der DDR
- Relativierung islamischer Verbrechen
- Relativierung von Straftaten der Linken Faschisten
- Störung des öffentlichen Friedens
- Verhöhnung und Verunglimpfung der Opfer von SED-Diktatur und des sozialistischen Unrechtssystem
- Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz [4]
- Verstoß gegen das Grundgesetz Artikel 3 Abs. 1 [5]
- Verstoß gegen das Versammlungsrecht [6]
- Verunglimpfung von politisch Andersdenkenden
- Volksverhetzung § 130 StGB
- Vorsätzliche Verletzung des Amtseides [7]
- Zusammenarbeit mit Linksfaschisten
Vorläufiger Strafantrag
Der Strafantrag dient als Vorschlag für die kommenden Tribunale, nachdem der Rechtsstaat wieder hergestellt wurde.
- Beschlagnahme und Einziehung aller mit der Tätigkeit und/oder mit den Straftaten erworbenenen Vermögenswerte zum Wohle des Deutschen Volkes
- Widerrufung aller mit der Tätigkeit und/oder den Straftaten verbundenen Auszeichnungen, Ehrungen oder Preisen
- Todesstrafe
Rechtlich gesicherte Handlungsspielräume des Bürgers
Notwehrrecht
Unabhängig von zukünftigen Rechtsfolgen für Nancy Faeser und Mittätern, besteht bereits jetzt schon für jeden Bürger das Recht auf Notwehr!! Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden. [8]
Rechtfertigender Notstand
Wer eine Straftat begeht, um damit eine von Nancy Faeser und Mittätern ausgehende Gefahr, z.B. für sein Leben, seinen Leib oder seine Freiheit abzuwenden, darf deswegen nicht bestraft werden. Voraussetzung ist, dass seine Tat zur Gefahrenabwehr angemessen, also verhältnismäßig war. Geregelt ist dies z.B. in § 34 StGB. [9]
Hinweis: Kriegsrecht und asymetrischer Krieg
Die Geschäftsführung der BRiD hat nun im Jahr 2022 offen und unverhohlen den wirtschaftlichen, sozialen und politischen Krieg gegen das Deutsche Volk eingeleitet. Zusätzlich haben diese skrupellosen Berufsverbrecher mit der ersten Lieferung von schweren Waffen in die Ukraine gegen Russland die deutsche Kapitulation von 1945 gebrochen. Das Deutsche Reich, vertreten durch das Deutsche Volk befindet sich mit dem Bruch der deutschen Kapitulationsvereinbarung automatisch wieder im Krieg mit Russland. (Teil- und Gesamtkapitulationen) Für das Deutsche Volk gelten somit ab sofort alle Mittel und Möglichkeiten zur Notwehr und zum Rechtfertigenden Notstand im Rahmen eines asymetrischen Krieges gegen die Täter und Mittäter der Geschäftsführung der BRiD.
Prof. Schachtschneider über das Widerstandrecht nach Art. 20 Abs. 4 GG (Ausschnitt)
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