Jan 29, 2026





      

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Akte Sigmar Gabriel


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Steckbrief

Mitarbeiten


Name    Gabriel, Sigmar
Geburtsdatum 12. September 1959
Geburtsort Goslar
Beruf Lehrer
Partei SPD seit 1977



Aufgefallen als

Linksextremist, Terrorunterstützer, Volksverräter, Volksverhetzer

Registriert unter

Berufsverbrecher Extremisten Korrupte Subjekte Linker Abschaum

Linksextremisten Terrorunterstützer Volksverhetzer Volksverräter




Einlassungen


1. Gabriel in einer Moschee in Oberhausen: "Wer Minarette verbieten will und den Islam mit Terrorismus gleichsetzt, verfolgt in Wahrheit fremdenfeindliche Motive" [1]
2. Gabriel über eine Migranten-Quote:
  • "Wir werden über Quoten auch für öffentliche Ämter diskutieren müssen"
  • "Keine Partei hat gut qualifizierte Migrantinnen und Migranten - die es ja hinlänglich gibt - bisher in ausreichender Zahl in Führungspositionen gebracht. Richter, Polizeipräsidenten, hohe Ministerialbeamte mit Migrationshintergrund fehlen. Das muss sich ändern"
  • "Wir werden Themen wie doppelte Staatsbürgerschaft wieder auf die Tagesordnung setzen."
  • "Wenn es mehr als zehn Prozent Migranten in Deutschland gibt, darf es keine Liste zu Bundestags-, Landtags- und zum SPD-Parteivorstand geben, auf der nicht mindestens zehn Prozent Migranten aufgestellt sind"
  • "Wir haben mit der Frauenquote gute Erfahrungen gemacht. Ich kann diejenigen gut verstehen, die eine Quote für Migranten in der SPD fordern. Der SPD-Bundesparteitag im Dezember wird darauf eine Antwort geben und vor allem die Zahl der Migrantinnen und Migranten in der SPD-Führung deutlich erhöhen müssen." [2]
3. "Wer zehn oder zwölf Jahre in Deutschland lebt, muss hier wählen können, und zwar auch den Landtag und Bundestag" [3]
4. Gabriel fordert Türkisch-Unterricht an deutschen Schulen! [4]
5. "In einer Gesellschaft, in der Anti-Islamismus und die Abgrenzung von anderen wieder hoffähig wird, in der das Bürgertum Herrn Sarrazin applaudiert, da gibt es natürlich auch an den Rändern der Gesellschaft Verrückte, die sich letztlich legitimiert fühlen, härtere Maßnahmen anzuwenden." [5]
6. "Aus dieser Haltung heraus hat er [Gauck] Sarrazin 'mutig' genannt – obwohl er sich von Sarrazins Verleumdungen der Muslime und den noch schlimmeren Vererbungsthesen klar distanziert hat." [6] [7]
7. Gabriel für Kontakte zur Terrororganisation Hamas: "… Das lege doch die Frage nahe, ob die 'roten Linien', die einen Kontakt zur Hamas untersagen, solange die nicht der Gewalt abschwöre, Israel anerkenne und alle Friedensverträge akzeptiere, noch sinnvoll seien." [8]
8. Bei einer "Deutsch-türkischen-Nacht-Veranstaltung" der SPD äußert sich Gabriel zum Thema "Doppelte Staatsbürgerschaft":
  • "Doch den Türken schreiben wir Regeln vor. Wir fordern sie auf, ihre türkische Staatsbürgerschaft abzulegen. Wir haben kein Recht dazu. Es ist nicht richtig von Menschen unmenschliches zu verlangen…"
  • "Es ist nicht richtig, Türken sinnlose Ministerien (!!) wie Integrationsministerien anzuvertrauen. Türken passen ernsthafte Ministerien wie das Finanz-, Wirtschafts- oder Justizministerium. So kann man der deutschen Öffentlichkeit eine sinnvollere Botschaft vermitteln." [9]


Vorwürfe


  • Beihilfe zur Strafvereitelung § 258 StGB
  • Deutschfeindliche Politik
  • Diffamierung Andersdenkender
  • Gefährdung der öffentlichen Ordnung
  • Lobbyarbeit für eine fremde Macht
  • Lobbyarbeit für eine terroristische Organisation § 129a (5) StGB und § 129b StGB
  • Lüge/Täuschung [10]
  • Staatsfeindliche Aktivitäten
  • Üble Nachrede/Verleumdung
  • Verharmlosung einer faschistischen Ideologie
  • Verstoß gegen das Grundgesetz Artikel 3 Abs. 3 [11]
  • Volksverhetzung § 130 StGB



Vorläufiger Strafantrag

Der Strafantrag dient als Vorschlag für die kommenden Tribunale, nachdem der Rechtsstaat wieder hergestellt wurde.

  • Beschlagnahme und Einziehung aller mit der Tätigkeit und/oder mit den Straftaten erworbenenen Vermögenswerte zum Wohle des Deutschen Volkes
  • Entzug aller mit der Tätigkeit und/oder den Straftaten verbundenen Auszeichnungen, Ehrungen und Preisgeldern
  • Einziehung aller mit der Tätigkeit und/oder den Straftaten verbundenen finanziellen Ansprüchen und Pensionen
  • Freiheitsstrafe nicht unter 10 Jahre


Rechtlich gesicherte Handlungsspielräume des Bürgers

Notwehrrecht

Unabhängig von zukünftigen Rechtsfolgen für Sigmar Gabriel und Mittätern, besteht bereits jetzt schon für jeden Bürger das Recht auf Notwehr!! Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden. [12]

Rechtfertigender Notstand

Wer eine Straftat begeht, um damit eine von Sigmar Gabriel und Mittätern ausgehende Gefahr, z.B. für sein Leben, seinen Leib oder seine Freiheit abzuwenden, darf deswegen nicht bestraft werden. Voraussetzung ist, dass seine Tat zur Gefahrenabwehr angemessen, also verhältnismäßig war. Geregelt ist dies z.B. in § 34 StGB. [13]

Hinweis: Kriegsrecht und asymetrischer Krieg

Die Geschäftsführung der BRiD hat nun im Jahr 2022 offen und unverhohlen den wirtschaftlichen, sozialen und politischen Krieg gegen das Deutsche Volk eingeleitet. Zusätzlich haben diese skrupellosen Berufsverbrecher mit der ersten Lieferung von schweren Waffen in die Ukraine gegen Russland die deutsche Kapitulation von 1945 gebrochen. Das Deutsche Reich, vertreten durch das Deutsche Volk befindet sich mit dem Bruch der deutschen Kapitulationsvereinbarung automatisch wieder im Krieg mit Russland. (Teil- und Gesamtkapitulationen) Für das Deutsche Volk gelten somit ab sofort alle Mittel und Möglichkeiten zur Notwehr und zum Rechtfertigenden Notstand im Rahmen eines asymetrischen Krieges gegen die Täter und Mittäter der Geschäftsführung der BRiD.

Prof. Schachtschneider über das Widerstandrecht nach Art. 20 Abs. 4 GG (Ausschnitt)


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