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Aufgefallen als

Korrupter Volksverräter, Islam-Lobbyist, Terrorunterstützer, Linksfaschist

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Berufsverbrecher Faschisten Islam-Lobbyisten Korrupte Subjekte

Landesverräter Linker Abschaum Linksfaschisten Terrorunterstützer

Einlassungen

• Schramma stimmt in einer Ratssitzung für den Bau der DITIB-Großmoschee in Köln-Ehrenfeld [2]
• "Die DITIB habe ein Recht auf den Neubau." [3]
• Die Architektur der Moschee ist "ein Symbol einer sich öffnenden Blüte, die dazu einlädt, hinein zu schnuppern". [4]
• Außerdem sind sich alle Beteiligten einig, dass es zu keiner Verzögerung des Eröffnungstermins der Moschee und des dazugehörigen Gemeindezentrums an der Venloer Straße kommen darf. Im Juni kommenden Jahres soll alles fertig sein. Schramma schlüpft künftig in die Rolle es Moderators, damit den Abmachungen, die nun getroffen wurden und die noch zu treffen sind, auch Taten folgen. [5] [6]
• "Der wachsende Anteil der muslimischen Bevölkerung in Köln erreicht bald ein Viertel der Gesamtbevölkerung. Deshalb kann ich mir einen solchen Kongress (Anmerkung: nach dem Vorbild des Evangelischen Kirchentags) oder ein Treffen in unserer Stadt gut vorstellen" [7]

• "braune Biedermänner"
• "Rassisten im bürgerlichen Zwirn"
• Teil einer "verfaulten Clique des Eurofaschismus"
• "Braune Soße, die in die Toilette gehört." [8]
• Nennt Moscheegegner "Geisteskranke" [9]

Vorwürfe

• Deutschfeindliche Politik
• Diffamierung, Beschimpfung, Verleumdung Andersdenkender
• Lobbyarbeit für eine faschistische Ideologie
• Lobbyarbeit für eine fremde Macht
• Lüge/Täuschung [13]
• Untreue zulasten öffentlicher Unternehmen § 266 StGB
• Verharmlosung und Rechtfertigung muslimischer Gewalt
• Zusammenarbeit mit grundgesetzfeindlichen Organisationen

Vorläufiger Strafantrag

Der Strafantrag dient als Vorschlag für die kommenden Tribunale, nachdem der Rechtsstaat wieder hergestellt wurde.

• Beschlagnahme und Einziehung aller mit der Tätigkeit und/oder mit den Straftaten erworbenenen Vermögenswerte zum Wohle des Deutschen Volkes
• Entzug aller mit der Tätigkeit und/oder den Straftaten verbundenen Auszeichnungen, Ehrungen und Preisgeldern
• Einziehung aller mit der Tätigkeit und/oder den Straftaten verbundenen finanziellen Ansprüchen und Pensionen
• Freiheitsstrafe nicht unter 10 Jahre

Rechtlich gesicherte Handlungsspielräume des Bürgers

Notwehrrecht

Unabhängig von zukünftigen Rechtsfolgen für Fritz Schramma und Mittätern, besteht bereits jetzt schon für jeden Bürger das Recht auf Notwehr!! Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden. [14]

Rechtfertigender Notstand

Wer eine Straftat begeht, um damit eine von Fritz Schramma und Mittätern ausgehende Gefahr, z.B. für sein Leben, seinen Leib oder seine Freiheit abzuwenden, darf deswegen nicht bestraft werden. Voraussetzung ist, dass seine Tat zur Gefahrenabwehr angemessen, also verhältnismäßig war. Geregelt ist dies z.B. in § 34 StGB. [15]

Hinweis: Kriegsrecht und asymetrischer Krieg

Die Geschäftsführung der BRiD hat nun im Jahr 2022 offen und unverhohlen den wirtschaftlichen, sozialen und politischen Krieg gegen das Deutsche Volk eingeleitet. Zusätzlich haben diese skrupellosen Berufsverbrecher mit der ersten Lieferung von schweren Waffen in die Ukraine gegen Russland die deutsche Kapitulation von 1945 gebrochen. Das Deutsche Reich, vertreten durch das Deutsche Volk befindet sich mit dem Bruch der deutschen Kapitulationsvereinbarung automatisch wieder im Krieg mit Russland. (Teil- und Gesamtkapitulationen) Für das Deutsche Volk gelten somit ab sofort alle Mittel und Möglichkeiten zur Notwehr und zum Rechtfertigenden Notstand im Rahmen eines asymetrischen Krieges gegen die Täter und Mittäter der Geschäftsführung der BRiD.

Prof. Schachtschneider über das Widerstandrecht nach Art. 20 Abs. 4 GG (Ausschnitt)

Quellen

• [16]