Okt 16, 2025





      

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Akte Wolfgang Schäuble



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Steckbrief

Mitarbeiten


Name    Schäuble, Wolfgang
Geburtsdatum 18. September 1942
Geburtsort Freiburg im Breisgau
Ausbildung Jura-Studium
Partei CDU seit 1965
Verendet Dez. 2023



Aufgefallen als

Korrupter Volksverräter, Islam-Lobbyist, Menschenrechts- und Völkerrechtsverbrecher, Anti-Demokrat, Lügner, Betrüger

Registriert unter

Berufsverbrecher Betrüger Faschisten Islam-Lobbyisten

Korrupte Subjekte Landesverräter Linker Abschaum Lügner

Menschenrechtsverbrecher Terrorunterstützer Verbrecher Völkerrechtsverbrecher

Volksverhetzer Volksverräter




Einlassungen


1. Schäuble zu Gastarbeiter: "Wir wissen, dass die meisten von ihnen in Deutschland geblieben sind. Ihre Kinder und Enkel fühlen sich längst als Deutsche türkischer oder arabischer Herkunft." [1]
2. "Wir dürfen nicht hinnehmen, dass Extremisten die Religion des Islams für ihre Taten in Anspruch nehmen können, ..." [2]
3. Schäuble zu "Islam gehört zu...":
  • "Der Islam ist Teil Deutschlands und Europas. Der Islam ist Teil unserer Gegenwart und unserer Zukunft" [3]
  • "In dieser von christlicher Ethik geprägten Ordnung muss der Islam seinen Platz finden." [4]
  • "Wir haben deshalb jedes Interesse daran zu sagen, der Islam ist ein Teil unseres Landes, …" [5]
  • "... dass auch für den nichtmuslimischen Teil unserer Bevölkerung klar wird: Muslime sind Teil unseres Lebens, gehören zu unserem Volk, gehören zu unserem Land, sie sind erwünscht, …" [6]
4. Islamunterricht an öffentlichen Schulen: "Wir sind uns einig, dass dieser Weg jetzt gegangen werden soll." [7]
5. Schäuble zu Geert Wilders "Fitna" [8]:
  • "Sein Machwerk ist in nichts besser als die Machwerke der Drahtzieher des islamistischen Netzwerks gegen die westliche Welt."
  • "In Deutschland haben wir eine lange Geschichte mit antisemitischen Schweinereien, das ist dasselbe Niveau und gleichermaßen verachtenswert."
  • "Man könnte das Bild von Christen und christlichen Kirchen auch in der Art dieses Niederländers zeichnen. Es gibt auch im Christentum Fundamentalisten." [9]
6. "Wo das Grundgesetz akzeptiert wird, da wird es im Islam diejenigen Kräfte stärken, die auf Toleranz und friedliches Zusammenleben setzen und nicht auf den fundamentalistischen Missbrauch von Religion, ..." [10]
7. "Mein Ziel ist eine gewisse Gleichstellung des Islam" [11]
8. Schäuble zur Islamkonferenz: Allein die Diskussion mit den Muslimen sei "ein Riesenerfolg" [12]
9. "Muslime sind für uns alles andere als eine Bedrohung. Sie sind eine Bereicherung, machen unsere Ordnung vielfältiger, sie sind erwünscht und gewollt." [13]
10. Schäuble: Deutschland wäre erst souverän, wenn es in einem vereinten Europa aufgegangen ist. Nach dieser völligen Neuinterpretation des Grundgesetzes bezeichnete er Souveränität als "absurd". <...> "Das (Regelungsmonopol des Nationalstaats) war die alte Ordnung, die dem Völkerrecht noch zugrunde liegt – mit dem Begriff der Souveränität, die in Europa längst ad absurdum geführt worden ist." [14] [15]
11. "... dass wir in weniger als 24 Monaten in der Lage sind und in der Lage sein werden, das europäische Regelwerk so zu verändern, dass wir die Grundzüge einer Fiskalunion schaffen." [16] [17]
12. Schäuble geht über das "Königsrecht des Parlaments" hinweg und verpfändet eine dreistellige Milliardensumme fast in der Größenordnung des Bundeshaushaltes auf Jahre hinaus für Hilfsaktionen, die zusätzlich den Bruch von EU-Verträgen (No-Bailout-Klausel) einschließen. [18]
13. "Bislang haben die Mitgliedstaaten in Europa fast immer das letzte Wort. Das kann so nicht bleiben. Wir müssen in wichtigen Politikbereichen mehr Kompetenzen nach Brüssel verlagern, ohne dass jeder Nationalstaat die Entscheidungen blockieren kann." [19]


Vorwürfe


  • Beihilfe zum Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§§ 6 und 7 des deutschen Völkerstrafgesetzbuchs und gemäß der Resolution 260 der UN von 1948) [20] und gemäß der Resolution 260 der UN von 1948) [21] [22] [23] [24] [25]
  • Bewusste Schädigung des Volksvermögens
  • Grundgesetzfeindliche Bestrebungen
  • Insolvenzverschleppung zum Nachteil des deutschen Volkes [26]
  • Integrierung einer menschenverachtenden, grundgesetzwidrigen Ideologie an staatlichen Schulen
  • Lobbyarbeit für eine fremde Macht
  • Lüge/Täuschung/Manipulation [27]
  • Missachtung des Parlaments
  • Missachtung des Wählerwillens
  • Staatsfeindliche Aktivitäten



Vorläufiger Strafantrag

Der Strafantrag dient als Vorschlag für die kommenden Tribunale, nachdem der Rechtsstaat wieder hergestellt wurde. Der Antrag gilt über den Tod des Subjektes hinaus, Vermögensstrafen sind generationsübergreifend!

  • Beschlagnahme und Einziehung aller mit der Tätigkeit und/oder mit den Straftaten erworbenenen Vermögenswerte zum Wohle des Deutschen Volkes
  • Entzug aller mit der Tätigkeit und/oder den Straftaten verbundenen Auszeichnungen, Ehrungen und Preisgeldern
  • Einziehung aller mit der Tätigkeit und/oder den Straftaten verbundenen finanziellen Ansprüchen und Pensionen
  • Lebenslange Freiheitsstrafe


Rechtlich gesicherte Handlungsspielräume des Bürgers

Notwehrrecht

Unabhängig von zukünftigen Rechtsfolgen für Wolfgang Schäuble und Mittätern, besteht bereits jetzt schon für jeden Bürger das Recht auf Notwehr!! Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden. [28]

Rechtfertigender Notstand

Wer eine Straftat begeht, um damit eine von Wolfgang Schäuble und Mittätern ausgehende Gefahr, z.B. für sein Leben, seinen Leib oder seine Freiheit abzuwenden, darf deswegen nicht bestraft werden. Voraussetzung ist, dass seine Tat zur Gefahrenabwehr angemessen, also verhältnismäßig war. Geregelt ist dies z.B. in § 34 StGB. [29]

Hinweis: Kriegsrecht und asymetrischer Krieg

Die Geschäftsführung der BRiD hat nun im Jahr 2022 offen und unverhohlen den wirtschaftlichen, sozialen und politischen Krieg gegen das Deutsche Volk eingeleitet. Zusätzlich haben diese skrupellosen Berufsverbrecher mit der ersten Lieferung von schweren Waffen in die Ukraine gegen Russland die deutsche Kapitulation von 1945 gebrochen. Das Deutsche Reich, vertreten durch das Deutsche Volk befindet sich mit dem Bruch der deutschen Kapitulationsvereinbarung automatisch wieder im Krieg mit Russland. (Teil- und Gesamtkapitulationen) Für das Deutsche Volk gelten somit ab sofort alle Mittel und Möglichkeiten zur Notwehr und zum Rechtfertigenden Notstand im Rahmen eines asymetrischen Krieges gegen die Täter und Mittäter der Geschäftsführung der BRiD.

Prof. Schachtschneider über das Widerstandrecht nach Art. 20 Abs. 4 GG (Ausschnitt)


Quellen



Stimme des Volkes
































































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