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Aufgefallen als

Korrupter Volksverräter, Islam-Lobbyist, "Asyl"-Lobbyist, Terrorunterstützer, Menschenrechts- und Völkerrechtsverbrecher

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Asyl-Lobbyisten Berufsverbrecher Faschisten Islam-Lobbyisten

Korrupte Subjekte Landesverräter Linker Abschaum Menschenrechtsverbrecher

Terrorunterstützer Verbrecher Völkerrechtsverbrecher Volksverräter

Einlassungen

Die Türkei ist ein demokratisches Land, in dem eine islamische Bevölkerungsmehrheit bereit ist, die zivilen Werte der Europäischen Union verfassungsmäßig zu verankern. Das ist ein enormer Fortschritt und zeigt, dass es nicht stimmt, dass Islam und Demokratie sich gegenseitig ausschließen. [1]

• Durch rückwärtsgewandte Renationalisierungsdebatten werden nationale Egoismen befeuert. [2]
• Die Mitgliedsstaaten würden immer stärker ihre Macht zurückfordern, die Staatschefs werden immer arroganter [3]

Antwort von Schulz: "Das ist obrigkeitsstaatliches Denken, wenn ein Innenminister einem Parlament sagt: Haltet euch bitte an die Rechtsgrundlage, die wir ausgewählt haben…."

Frage an Schulz: Bei der Frage, ob im Fall eines Massenansturms von Migranten wieder Grenzkontrollen eingeführt werden dürfen, können Sie sehr wohl mitentscheiden. Gefällt Ihnen da die Vorlage des Rats?

Antwort von Schulz: "<…> Im Parlament* wird es für diese Sicherheitsideologie keine Mehrheit geben." (*"Europaparlament")

Frage an Schulz: Sie wollen also gar keine Regeln für einen Massenansturm?

Antwort von Schulz: "<…> Wenn 20000 Menschen auf Lampedusa sitzen und sie werden unter 500 Millionen Menschen in 27 EU-Staaten aufgeteilt, ist das für das einzelne Land kein Problem. [4]

Vorwürfe

• Antidemokratische Bestrebungen
• Beihilfe zum Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§§ 6 und 7 des deutschen Völkerstrafgesetzbuchs und gemäß der Resolution 260 der UN von 1948) [5] und gemäß der Resolution 260 der UN von 1948) [6] [7] [8] [9] [10]
• Bewusste Schädigung des Volksvermögens
• Gefährdung der öffentlichen Ordnung
• Grundgesetzfeindliche Bestrebungen
• Lobbyarbeit für eine faschistische Ideologie
• Lobbyarbeit für eine fremde Macht
• Lüge/Täuschung [11]

Vorläufiger Strafantrag

Der Strafantrag dient als Vorschlag für die kommenden Tribunale, nachdem der Rechtsstaat wieder hergestellt wurde.

• Beschlagnahme und Einziehung aller mit der Tätigkeit und/oder mit den Straftaten erworbenenen Vermögenswerte zum Wohle des Deutschen Volkes
• Entzug aller mit der Tätigkeit und/oder den Straftaten verbundenen Auszeichnungen, Ehrungen und Preisgeldern
• Einziehung aller mit der Tätigkeit und/oder den Straftaten verbundenen finanziellen Ansprüchen und Pensionen
• Freiheitsstrafe nicht unter 5 Jahre

Rechtlich gesicherte Handlungsspielräume des Bürgers

Notwehrrecht

Unabhängig von zukünftigen Rechtsfolgen für Martin Schulz und Mittätern, besteht bereits jetzt schon für jeden Bürger das Recht auf Notwehr!! Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden. [12]

Rechtfertigender Notstand

Wer eine Straftat begeht, um damit eine von Martin Schulz und Mittätern ausgehende Gefahr, z.B. für sein Leben, seinen Leib oder seine Freiheit abzuwenden, darf deswegen nicht bestraft werden. Voraussetzung ist, dass seine Tat zur Gefahrenabwehr angemessen, also verhältnismäßig war. Geregelt ist dies z.B. in § 34 StGB. [13]

Hinweis: Kriegsrecht und asymetrischer Krieg

Die Geschäftsführung der BRiD hat nun im Jahr 2022 offen und unverhohlen den wirtschaftlichen, sozialen und politischen Krieg gegen das Deutsche Volk eingeleitet. Zusätzlich haben diese skrupellosen Berufsverbrecher mit der ersten Lieferung von schweren Waffen in die Ukraine gegen Russland die deutsche Kapitulation von 1945 gebrochen. Das Deutsche Reich, vertreten durch das Deutsche Volk befindet sich mit dem Bruch der deutschen Kapitulationsvereinbarung automatisch wieder im Krieg mit Russland. (Teil- und Gesamtkapitulationen) Für das Deutsche Volk gelten somit ab sofort alle Mittel und Möglichkeiten zur Notwehr und zum Rechtfertigenden Notstand im Rahmen eines asymetrischen Krieges gegen die Täter und Mittäter der Geschäftsführung der BRiD.

Prof. Schachtschneider über das Widerstandrecht nach Art. 20 Abs. 4 GG (Ausschnitt)

Quellen

• [14]