Okt 16, 2025





      

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Akte Frank-Walter Steinmeier



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Stempfle, Michael




Steckbrief

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Name    Steinmeier, Frank-Walter
Geburtsdatum 5. Januar 1956
Geburtsort Detmold
Ausbildung Jura-Studium
Partei SPD



Aufgefallen als

Linksfaschist, Kommunisten-Abschaum, Menschenrechts- und Völkerrechtsverbrecher, Islam-Lobbyist, "Asyl"-Lobbyist, Deuschlandhasser, Volksverhetzer, Geschichtsfälscher, Rassist, Terroristen-Unterstützer

Registriert unter

Asyl-Lobbyisten Berufsverbrecher Deutschland-Hasser Faschisten

Geschichtsfälscher Hochstapler Islam-Lobbyisten Landesverräter

Linker Abschaum Linksfaschisten Menschenrechtsverbrecher Rassisten

Terrorunterstützer Völkerrechtsverbrecher Volksverhetzer Volksverräter




Einlassungen


1. Während seiner Studienzeit gehörte Steinmeier zur Redaktion der linksextremen Quartalszeitschrift "Demokratie und Recht" (DuR) des Pahl-Rugenstein Verlags, [1] der unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stand und von der "DDR" finanziert wurde. In dieser Zeit fordert er eine "Diskussion über eine linke Verfassungsinterpretation" [2]
2. Im Somaliakonflikt wertet Steinmeier gegenüber der deutschen Öffentlichkeit die islamischen Terroristen als gleichberechtigte Gesprächspartner auf. Er meint: Es geht "auf politischer Ebene darum, dass wir zu einem Dialog der Konfliktparteien zurückfinden." In seiner Funktion als Außenminister setzt er sich für diese Terroristen ein und drängt der somalischen Regierung Gespräche mit ihnen auf. [3] [4]
3. Steinmeiers Unterstützung für die Aufnahme der Türkei in die EU gegen die Interessen des Volkes: "Die Türkei hat sich in den letzten Jahren stetig in Richtung EU bewegt. Das sollten wir auch weiterhin unterstützen." Den türkischen Außenminister und Islamist Abdullah Gül, mitverantwortlich für die Nichteinhaltung fast aller vertraglichen Vereinbarungen in der Zypern-Frage, bezeichnete Steinmeier diesbezüglich als verlässlichen Partner: "Mit Abdullah Gül habe ich in den letzten Jahren immer gut und eng zusammen gearbeitet." [5] [6]
4. Steinmeier nimmt mit dem islamischen Fanatiker, Rechtsextremisten und Sänger Muhabbet einen Song auf, mit dem für Integration und gegen Gewalt geworben werden sollte. Muhabbet verherrlicht in seinen Texten nicht nur Kriminalität und Gewalt sondern verteidigt auch den Mord an Theo van Gogh. In seinen Texten finden sich Frauenbeschimpfung übelster Art, Hass auf "Ungläubige", Verachtung für Deutsche und sexistische Fäkaliensprache. Auch nach Veröffentlichung der kriminellen Vergangenheit des türkischen Sängers sieht er keinen Grund, eine weitere Zusammenarbeit mit Muhabbet auszusetzen. Stattdessen würdigt Steinmeier die Verdienste des Sängers: "Ich hätte mir gewünscht, dass man sich vielleicht konkret mit dem beschäftigt hätte, was Herr Muhabbet in den letzten zwei Jahren gemacht hat" [7] [8] [9]
5. Auch unter Außenminister Steinmeier gibt es massive Verstöße gegen Visabestimmungen und damit in seinem Verantwortungsbereich ungesetzliche Einreisegenehmigungen. [10]
6. Steinmeier unterschreibt gegen die Interessen des deutschen Volkes den grundgesetzwidrigen "EU-Reformvertrag" [11] [12]
7. Im Rahmen des Beitritts neun weiterer EU-Länder zum Schengenraum behauptet Steinmeier in der Funktion als Außenminister : "Der Zuwachs an Reisefreiheit wird nicht erkauft durch weniger Sicherheit" Die Ostgrenzen seien ja nur verschoben, nicht weggefallen und außerdem würden die Polizeibehörden zwischen Deutschland, Polen und Tschechien nun enger miteinander kooperieren. [13] [14]
8. Auf seiner Facebookseite macht Steinmeier Werbung für die linksradikalen und grundgesetzfeindlichen Hass-Plärrer "Feine Sahne Fischfilet". Er verharmlost damit den Mord an Daniel Hillig und lenkt von den vielen Morden, Vergewaltigungen und anderen kriminellen Begleitumständen der von ihm getragenen Umvolkung ab. [15] [16]
9. Steinmeier hetzt in Berlin bei seiner Rede am 8. Mai 2020 mit Geschichtsfälschungen, Verleumdungen, linksextremer Propaganda und antideutschem Deutungsraster. [17] [18]
10. Bei einer "Gesprächsrunde über Rassismus" im Juni 2020 unterstellt Steinmeier als Bundespräsident dem deutschen Volk faktisch und pauschal Rassismus und fordert eine Umerziehung.

Mit seiner Aussage: "Antirassismus muss gelernt, geübt, vor allen Dingen aber gelebt werden.", zeigt er nicht nur seine linksextreme, kommunistische Grundeinstellung, sondern er propagiert damit ideologiekonform unter dem Vorwand von "Antirassismus", Menschen nach ihrer Herkunft, Hautfarbe oder Ethnie zu unterteilen. [19] [20]

11. Bei einem Treffen im März 2016 in Moskau fordert Steinmeier als "Außenminister" des Vereinigten Wirtschaftsgebietes (Artikel 127, 133 GG) die Ablösung des demokratisch gewählten syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Nicht nur, dass sich Steinmeier damit in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates einmischt, er begründet seine Forderung mit bewussten Lügen und Falschdarstellungen über den Präsidenten Syriens und die Zusammenhänge des Syrienkrieges. [21]
12. Im September 2016 setzt sich Steinmeier zum Nachteil eines europäischen Friedens für den Beitritt des Balkanstaates Montenegro in die NATO ein. Er agiert damit nicht nur gegen die Mehrheitsmeinung der dortigen Bevölkerung, sondern auch gegen die verständlichen Proteste Russlands. Der Kommunist Steinmeier ignoriert die bei den 2+4 Verhandlungen vereinbarte Zusage, das NATO-Gebiet nach der Aufhebung des Warschauer Pakts nicht nach Osten auszudehnen. Somit betätigt sich Steinmeier gegen die Interessen der europäischen Völker inklusive der Sicherheitsinteressen Russlands aktiv als Agent-Provokateur. [22] [23] [24]
13. Kommunisten-Abschaum Steinmeier hoffiert und sympathisiert offen mit ukrainischen Neo-National-Sozialisten (Neo-Nazis). Der "Kampf gegen Rechts" im Wirtschafts- und Verwaltungskonstrukt ist damit als Kampf gegen den konservativen Deutschen und Volksverhetzung in Reinform entlarvt. [25] [26] [27]

NAZI-Freund Steinmeier

14. Am 18. Februar 2022 veröffentlicht Steinmeier auf der offiziellen Webpräsenz des Bundespräsidenten ein Glückwunschschreiben anlässlich des 80. Geburtstages der Filmregisseurin Margarethe von Trotta.

Er nimmt einmal mehr die Gelegenheit wahr, dem zu erziehenden Volk seine kommunistische/faschistische Fratze zu zeigen. In dem Schreiben stellt Steinmeier seine linksfaschistischen Idole, die verurteilte mehrfache Mörderin und RAF-Terroristin Gudrun Ensslin und die kommunistische Funktionärin und Putschistin Rosa Luxemburg in eine Reihe mit Frauen, wie Hannah Arendt und Hildegard von Bingen.

Steinmeiers Verständnis nach zeichnen sich seine Gesinnungsgenossinnen Ensslin und Luxemburg besonders durch „große Intelligenz“, „persönliche Stärke“ und einem „ausgeprägten Willen zur Veränderung der gesellschaftlichen als auch politischen Verhältnisse“ aus. Mit seinen Einlassungen stellt sich der Extremistenfreund ausdrücklich hinter Terror und Putsch gegen den politischen Gegner als legitimes Mittel zur politischen und gesellschaftlichen Auseinandersetzung. [28] [29] [30]


Vorwürfe


  • Amtsmissbrauch
  • Beihilfe zum Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§§ 6 und 7 des deutschen Völkerstrafgesetzbuchs und gemäß der Resolution 260 der UN von 1948) [31] und gemäß der Resolution 260 der UN von 1948) [32] [33] [34] [35] [36]
  • Billigung von Gewaltverbrechen gegen das Deutsche Volk
  • Deutschfeindliche Aktivitäten
  • Förderung und Duldung illegaler Einwanderung
  • Gefährdung der öffentlichen Ordnung
  • Geschichtsfälschung zum Nachteil des deutschen Volkes
  • Lobbyarbeit für die faschistische Terrororganisation "Anti"-Fa
  • Lobbyarbeit für eine faschistische Ideologie
  • Lobbyarbeit für eine fremde Macht
  • Lüge/Täuschung [37]
  • Rassismus
  • Rechtfertigung von Kriegsverbrechen am deutschen Volk
  • Verfolgung und Unterstützung faschistoider Europa-Pläne
  • Verleumdung und Diffamierung Andersdenkender
  • Volksverhetzung und Aufstachelung zum Hass gegen Deutsche § 130 StGB
  • Zusammenarbeit mit Feinden des Grundgesetzes
  • Zusammenarbeit mit Kriminellen und religiösen Fanatikern



Vorläufiger Strafantrag

Der Strafantrag dient als Vorschlag für die kommenden Tribunale, nachdem der Rechtsstaat wieder hergestellt wurde.

  • Beschlagnahme und Einziehung aller mit der Tätigkeit und/oder mit den Straftaten erworbenenen Vermögenswerte zum Wohle des Deutschen Volkes
  • Entzug aller mit der Tätigkeit und/oder den Straftaten verbundenen Auszeichnungen, Ehrungen und Preisgeldern
  • Einziehung aller mit der Tätigkeit und/oder den Straftaten verbundenen finanziellen Ansprüchen und Pensionen
  • Lebenslange Freiheitsstrafe


Rechtlich gesicherte Handlungsspielräume des Bürgers

Notwehrrecht

Unabhängig von zukünftigen Rechtsfolgen für Frank-Walter Steinmeier und Mittätern, besteht bereits jetzt schon für jeden Bürger das Recht auf Notwehr!! Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden. [38]

Rechtfertigender Notstand

Wer eine Straftat begeht, um damit eine von Frank-Walter Steinmeier und Mittätern ausgehende Gefahr, z.B. für sein Leben, seinen Leib oder seine Freiheit abzuwenden, darf deswegen nicht bestraft werden. Voraussetzung ist, dass seine Tat zur Gefahrenabwehr angemessen, also verhältnismäßig war. Geregelt ist dies z.B. in § 34 StGB. [39]

Hinweis: Kriegsrecht und asymetrischer Krieg

Die Geschäftsführung der BRiD hat nun im Jahr 2022 offen und unverhohlen den wirtschaftlichen, sozialen und politischen Krieg gegen das Deutsche Volk eingeleitet. Zusätzlich haben diese skrupellosen Berufsverbrecher mit der ersten Lieferung von schweren Waffen in die Ukraine gegen Russland die deutsche Kapitulation von 1945 gebrochen. Das Deutsche Reich, vertreten durch das Deutsche Volk befindet sich mit dem Bruch der deutschen Kapitulationsvereinbarung automatisch wieder im Krieg mit Russland. (Teil- und Gesamtkapitulationen) Für das Deutsche Volk gelten somit ab sofort alle Mittel und Möglichkeiten zur Notwehr und zum Rechtfertigenden Notstand im Rahmen eines asymetrischen Krieges gegen die Täter und Mittäter der Geschäftsführung der BRiD.

Prof. Schachtschneider über das Widerstandrecht nach Art. 20 Abs. 4 GG (Ausschnitt)


Quellen



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