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Akte Frank-Walter Steinmeier



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Stempfle, Michael




Steckbrief

Mitarbeiten


Name    Steinmeier, Frank-Walter
Geburtsdatum 5. Januar 1956
Geburtsort Detmold
Ausbildung Jura-Studium
Partei SPD



Aufgefallen als

Linksfaschist, Kommunisten-Abschaum, Menschenrechts- und Völkerrechtsverbrecher, Islam-Lobbyist, "Asyl"-Lobbyist, Deuschlandhasser, Volksverhetzer, Geschichtsfälscher, Rassist, Terroristen-Unterstützer, Corona-Faschist

Registriert unter

Asyl-Lobbyisten Berufsverbrecher Corona-Faschisten Deutschland-Hasser

Faschisten Geschichtsfälscher Hochstapler Islam-Lobbyisten

Landesverräter Linker Abschaum Linksfaschisten Menschenrechtsverbrecher

Rassisten Terrorunterstützer Völkerrechtsverbrecher Volksverhetzer

Volksverräter




Einlassungen


1. Während seiner Studienzeit gehörte Steinmeier zur Redaktion der linksextremen Quartalszeitschrift "Demokratie und Recht" (DuR) des Pahl-Rugenstein Verlags, [1] der unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stand und von der "DDR" finanziert wurde. In dieser Zeit fordert er eine "Diskussion über eine linke Verfassungsinterpretation" [2]
2. Im Somaliakonflikt wertet Steinmeier gegenüber der deutschen Öffentlichkeit die islamischen Terroristen als gleichberechtigte Gesprächspartner auf. Er meint: Es geht "auf politischer Ebene darum, dass wir zu einem Dialog der Konfliktparteien zurückfinden." In seiner Funktion als Außenminister setzt er sich für diese Terroristen ein und drängt der somalischen Regierung Gespräche mit ihnen auf. [3] [4]
3. Steinmeiers Unterstützung für die Aufnahme der Türkei in die EU gegen die Interessen des Volkes: "Die Türkei hat sich in den letzten Jahren stetig in Richtung EU bewegt. Das sollten wir auch weiterhin unterstützen." Den türkischen Außenminister und Islamist Abdullah Gül, mitverantwortlich für die Nichteinhaltung fast aller vertraglichen Vereinbarungen in der Zypern-Frage, bezeichnete Steinmeier diesbezüglich als verlässlichen Partner: "Mit Abdullah Gül habe ich in den letzten Jahren immer gut und eng zusammen gearbeitet." [5] [6]
4. Steinmeier nimmt mit dem islamischen Fanatiker, Rechtsextremisten und Sänger Muhabbet einen Song auf, mit dem für Integration und gegen Gewalt geworben werden sollte. Muhabbet verherrlicht in seinen Texten nicht nur Kriminalität und Gewalt sondern verteidigt auch den Mord an Theo van Gogh. In seinen Texten finden sich Frauenbeschimpfung übelster Art, Hass auf "Ungläubige", Verachtung für Deutsche und sexistische Fäkaliensprache. Auch nach Veröffentlichung der kriminellen Vergangenheit des türkischen Sängers sieht er keinen Grund, eine weitere Zusammenarbeit mit Muhabbet auszusetzen. Stattdessen würdigt Steinmeier die Verdienste des Sängers: "Ich hätte mir gewünscht, dass man sich vielleicht konkret mit dem beschäftigt hätte, was Herr Muhabbet in den letzten zwei Jahren gemacht hat" [7] [8] [9]
5. Auch unter "Außenminister" Steinmeier gibt es massive Verstöße gegen Visabestimmungen und damit in seinem Verantwortungsbereich ungesetzliche Einreisegenehmigungen. [10]
6. Steinmeier unterschreibt gegen die Interessen des deutschen Volkes den grundgesetzwidrigen "EU-Reformvertrag" [11] [12]
7. Im Rahmen des Beitritts neun weiterer EU-Länder zum Schengenraum behauptet Steinmeier in der Funktion als Außenminister : "Der Zuwachs an Reisefreiheit wird nicht erkauft durch weniger Sicherheit" Die Ostgrenzen seien ja nur verschoben, nicht weggefallen und außerdem würden die Polizeibehörden zwischen Deutschland, Polen und Tschechien nun enger miteinander kooperieren. [13] [14]
8. Auf seiner Facebookseite macht Steinmeier Werbung für die linksradikalen und grundgesetzfeindlichen Hass-Plärrer "Feine Sahne Fischfilet". Er verharmlost damit den Mord an Daniel Hillig und lenkt von den vielen Morden, Vergewaltigungen und anderen kriminellen Begleitumständen der von ihm getragenen Umvolkung ab. [15] [16]
9. Steinmeier hetzt in Berlin bei seiner Rede am 8. Mai 2020 mit Geschichtsfälschungen, Verleumdungen, linksextremer Propaganda und antideutschem Deutungsraster. [17] [18]
10. Bei einer "Gesprächsrunde über Rassismus" im Juni 2020 unterstellt Steinmeier als Bundespräsident dem deutschen Volk faktisch und pauschal Rassismus und fordert eine Umerziehung.

Mit seiner Aussage: "Antirassismus muss gelernt, geübt, vor allen Dingen aber gelebt werden.", zeigt er nicht nur seine linksextreme, kommunistische Grundeinstellung, sondern er propagiert damit ideologiekonform unter dem Vorwand von "Antirassismus", Menschen nach ihrer Herkunft, Hautfarbe oder Ethnie zu unterteilen. [19] [20]

11. Bei einem Treffen im März 2016 in Moskau fordert Steinmeier als "Außenminister" des Vereinigten Wirtschaftsgebietes (Artikel 127, 133 GG) die Ablösung des demokratisch gewählten syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Nicht nur, dass sich Steinmeier damit in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates einmischt, er begründet seine Forderung mit bewussten Lügen und Falschdarstellungen über den Präsidenten Syriens und die Zusammenhänge des Syrienkrieges. [21]
12. Im September 2016 setzt sich Steinmeier zum Nachteil eines europäischen Friedens für den Beitritt des Balkanstaates Montenegro in die NATO ein. Er agiert damit nicht nur gegen die Mehrheitsmeinung der dortigen Bevölkerung, sondern auch gegen die verständlichen Proteste Russlands. Der Kommunist Steinmeier ignoriert die bei den 2+4 Verhandlungen vereinbarte Zusage, das NATO-Gebiet nach der Aufhebung des Warschauer Pakts nicht nach Osten auszudehnen. Somit betätigt sich Steinmeier gegen die Interessen der europäischen Völker inklusive der Sicherheitsinteressen Russlands aktiv als Agent-Provokateur. [22] [23] [24]
13. Kommunisten-Abschaum Steinmeier hoffiert und sympathisiert offen mit ukrainischen Neo-National-Sozialisten (Neo-Nazis). Der "Kampf gegen Rechts" im Wirtschafts- und Verwaltungskonstrukt ist damit als Kampf gegen den konservativen Deutschen und Volksverhetzung in Reinform entlarvt. [25] [26] [27]

NAZI-Freund Steinmeier

14. Am 18. Februar 2022 veröffentlicht Steinmeier auf der offiziellen Webpräsenz des Bundespräsidenten ein Glückwunschschreiben anlässlich des 80. Geburtstages der Filmregisseurin Margarethe von Trotta.

Er nimmt einmal mehr die Gelegenheit wahr, dem zu erziehenden Volk seine kommunistische/faschistische Fratze zu zeigen. In dem Schreiben stellt Steinmeier seine linksfaschistischen Idole, die verurteilte mehrfache Mörderin und RAF-Terroristin Gudrun Ensslin und die kommunistische Funktionärin und Putschistin Rosa Luxemburg in eine Reihe mit Frauen, wie Hannah Arendt und Hildegard von Bingen.

Steinmeiers Verständnis nach zeichnen sich seine Gesinnungsgenossinnen Ensslin und Luxemburg besonders durch „große Intelligenz“, „persönliche Stärke“ und einem „ausgeprägten Willen zur Veränderung der gesellschaftlichen als auch politischen Verhältnisse“ aus. Mit seinen Einlassungen stellt sich der Extremistenfreund ausdrücklich hinter Terror und Putsch gegen den politischen Gegner als legitimes Mittel zur politischen und gesellschaftlichen Auseinandersetzung. [28] [29] [30]

15. Als sogenannter "Präsident" der BiRD täuscht der Kommunist Steinmeier mit Hilfe von korrupten Medien die Bevölkerung über die "Gefahren" der sogennten Corona-Pandemie (Plandemie). Seine medialen Auftritte zum Thema Plandemie sind bewußt, zielgerichtet und professionel zur Täuschung des Volkes inszeniert. [31]
16. Steinmeier zeichnet Klaus Cichutek, der sich als ehemaliger Chef des Paus-Ehrlich-Institutes (PEI) wärend der Corona-Plandemie schwerster Verbrechen schuldig gemacht hat, am 28. Januar 2024 mit dem "Bundesverdienstkreuz" aus. Er behauptete in seiner Laudatio, Cichutek habe „unserem Staat und den Menschen in unserem Land trotz Anfeindungen in schwerer Zeit einen großen Dienst erwiesen.“ [32] [33]

Weitere "Bundesverdienstkreuze" für Corona-Verbrecher verlieh Steinmeier in einer Veranstaltung am 24. November 2023 an Mitverantwortliche der Corona-Plandemie. [34] [35]

17. Der Kriegstreiber Steinmeier befürwortet die Lieferung von international geächteten Streubomben durch die USA (Biden) an die Ukraine. Damit befürwortet er auch die Anwendung dieser Massenvernichtungswaffe. Er erklärte im Sommerinterview mit dem ZDF, man könne "in der gegenwärtigen Situation den USA nicht in den Arm fallen". Man müsse "Verständnis dafür haben, daß die Ukraine die russischen Truppen zurückzudrängen versucht". [36] [37]


Vorwürfe


  • Amtsmissbrauch
  • Billigung von Gewaltverbrechen gegen das Deutsche Volk
  • Deutschfeindliche Aktivitäten
  • Förderung und Duldung illegaler Einwanderung
  • Gefährdung der öffentlichen Ordnung
  • Geschichtsfälschung zum Nachteil des deutschen Volkes
  • Anstiftung und Beihilfe zur Körperverletzung und Massenmord durch Genexperimente
  • Anstiftung und Beihilfe zur Körperverletzung und Verstümmelung Wehrloser
  • Kindeswohlgefährdung
  • Anstiftung zum Verstoß gegen das Strafrecht, das Grundgesetz und den Menschenrechten
  • Amtsmissbrauch und vorsätzliche Verletzung des Amtseides [38]
  • Anstiftung und Beihilfe zur Nötigung § 240 und § 27 StGB
  • Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz [39]
  • Anstiftung und Beihilfe zur Missachtung und Verstoß gegen den Nürnberger Kodex [40]
  • Öffentliche Aufforderung zu Straftaten § 111 StGB
  • Lobbyarbeit für die faschistoide Neue-Welt-Ordnung-Agenda
  • Kollaboration mit Menschenrechtsverbrechern
  • Unterstützung einer kriminellen Vereinigung § 129 StGB
  • Anstiftung und Beihilfe zum Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§§ 6 und 7 des deutschen Völkerstrafgesetzbuchs und gemäß der Resolution 260 der UN von 1948) [41] [42] [43] [44] [45] [46]
  • Falsche Tatsachenbehauptungen [47]
  • Bewusste Lüge/Täuschung [48]
  • Lobbyarbeit für die faschistische Terrororganisation "Anti"-Fa
  • Lobbyarbeit für eine faschistische Ideologie
  • Lobbyarbeit für eine fremde Macht
  • Lüge/Täuschung [49]
  • Rassismus
  • Rechtfertigung von Kriegsverbrechen am deutschen Volk
  • Verfolgung und Unterstützung faschistoider Europa-Pläne
  • Verleumdung und Diffamierung Andersdenkender
  • Volksverhetzung und Aufstachelung zum Hass gegen Deutsche § 130 StGB
  • Zusammenarbeit mit Feinden des Grundgesetzes
  • Zusammenarbeit mit Kriminellen und religiösen Fanatikern



Vorläufiger Strafantrag

Der Strafantrag dient als Vorschlag für die kommenden Tribunale, nachdem der Rechtsstaat wieder hergestellt wurde. Der Antrag gilt über den Tod des Subjektes hinaus, Vermögensstrafen sind generationsübergreifend!

  • Beschlagnahme und Einziehung aller mit der Tätigkeit und/oder mit den Straftaten erworbenenen Vermögenswerte zum Wohle des Deutschen Volkes
  • Entzug aller mit der Tätigkeit und/oder den Straftaten verbundenen Auszeichnungen, Ehrungen und Preisgeldern
  • Einziehung aller mit der Tätigkeit und/oder den Straftaten verbundenen finanziellen Ansprüchen und Pensionen
  • Lebenslange Freiheitsstrafe


Rechtlich gesicherte Handlungsspielräume des Bürgers

Notwehrrecht

Unabhängig von zukünftigen Rechtsfolgen für Frank-Walter Steinmeier und Mittätern, besteht bereits jetzt schon für jeden Bürger das Recht auf Notwehr!! Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden. [50]

Rechtfertigender Notstand

Wer eine Straftat begeht, um damit eine von Frank-Walter Steinmeier und Mittätern ausgehende Gefahr, z.B. für sein Leben, seinen Leib oder seine Freiheit abzuwenden, darf deswegen nicht bestraft werden. Voraussetzung ist, dass seine Tat zur Gefahrenabwehr angemessen, also verhältnismäßig war. Geregelt ist dies z.B. in § 34 StGB. [51]

Hinweis: Kriegsrecht und asymetrischer Krieg

Die Geschäftsführung der BRiD hat spätestens ab dem Jahr 2022 offen und unverhohlen den wirtschaftlichen, sozialen und politischen Krieg gegen das Deutsche Volk eingeleitet. Zusätzlich haben diese skrupellosen Berufsverbrecher mit der ersten Lieferung von schweren Waffen in die Ukraine gegen Russland die deutsche Kapitulation von 1945 gebrochen. Das Deutsche Reich, vertreten durch das Deutsche Volk befindet sich mit dem Bruch der deutschen Kapitulationsvereinbarung automatisch wieder im Krieg mit Russland. (Teil- und Gesamtkapitulationen) Für das Deutsche Volk gelten somit ab sofort alle Mittel und Möglichkeiten zur Notwehr und zum Rechtfertigenden Notstand im Rahmen eines asymetrischen Krieges gegen die Täter und Mittäter der Geschäftsführung der BRiD.

Prof. Schachtschneider über das Widerstandrecht nach Art. 20 Abs. 4 GG (Ausschnitt)


Fakten


Fehlende Evidenz von Covid-Viren

Der amerikanische Labormediziner Dr. Derek Knauss und seine Kollegen
Schriftlich bestätigt - Forscher können keinen Nachweis für ein krankmachendes 'Virus' erbringen

Der PCR-Test - Ein gigantischer Betrug

Rechtsgutachten zur Untauglichkeit des PCR-Tests (PDF)
Gutachten von Prof. Dr. Ulrike Kämmerer zur Un-Tauglichkeit des PCR-Tests (PDF)
Sinnlose PCR-Tests: Australische Behörde gibt zwei Jahre Betrug am Volk zu
Die Tagesschau gibt zu: PCR-Tests waren weder sachgerecht noch erforderlich

Covid-19 ist eine Bio-Waffe

Fred Corbin legt Beweise vor
Durch Pfizer-Dokumente bewiesen: Covid und die Todesspritze sind eine Bio-Waffe
Covid – Russland veröffentlicht brisante Details zu US-Biowaffenlaboren
Russisches Verteidigungsministerium: mRNA-Impfstoffe sind eine Biowaffe

mRNA-Technologie ist der Beginn des Transhumanismus

Die Covid-Bio-Waffe mit speziellen Funktionen (!!)

Nötigung zur Maskenpflicht ohne Evidenz

Die Evidenzlage zu Mund-Nasen-Bedeckungen
Mund-Nasen-Schutz in der Öffentlichkeit: Keine Hinweise für eine Wirksamkeit (PDF)
Sind Gesichtsmasken wirksam? Der Beweis.
Regierungsexperte: Maskenpflicht hat nichts gebracht

Gesundheitliche Schädigung durch Masken

Körperverletzung durch Masken?
Meta-Studie bestätigt Befürchtung: Schwere Gesundheitsschäden durch Maskentragen
Deutsche Meta-Studie beweist massive Schädigung durch Masken
Studie beweist klar stark gesundheitsschädigende Wirkung von Masken
Studie: Menschliche Lungen von Mikroplastik aus Masken durchsetzt, Langzeitfolgen möglich
Chemiker: Hunderte Chemikalien in Masken gefunden
Chemiker: Meta-Studie zeigt: Maske länger zu tragen schadet der Gesundheit

Masken führen bei Kleinkindern zu groben Entwicklungsstörungen und gefährden generell die Gesundheit von Kindern

Studie der britischen Schulbehörde bestätigt:
Das Tragen von Masken beeinträchtigt Kinder in ihrer Entwicklung
Masken gefährden die Gesundheit von Kindern massiv

Schäden durch Plandemie-Maßnahmen

Depressionen und Essstörungen bei Jugendlichen steigen weiter an
#IchHabeMitgemacht ist keine #Menschenjagd, es dokumentiert Eine

Schäden durch Plandemie-Maßnahmen bei Kindern

Depressionen und Essstörungen bei Jugendlichen steigen weiter an
Studie: Kindliche Lebenszufriedenheit durch Corona-Maßnahmen gesunken
Zahl der Suizidversuche bei Jugendlichen steigt deutlich an

Schwere Nebenwirkungen und Todesfälle durch die Gen-Therapie

Der 'Impfstoff' - Todesbericht
Weltweites Sterben durch Injektionen
Apothekenmitarbeiterin packt aus
Todesspritze gegen Corona - Deutlich mehr schwere Komplikationen als bekannt
Todesspritzenschäden kommen zunehmend im Mainstream an – nur Lauterbachs Ministerium will davon nichts wissen
Nach der 3. Covid-Todesspritze ist das Immunsystem funktional erschöpft
Gründerin von Todesspritzenopfer-Selbsthilfegruppe: Es ist erschreckend, was angerichtet wurde!
Studie zeigt hohe Rate von Nebenwirkungen bei den mRNA Todesspritzen
Ein Drittel des gespitzten deutschen Gesundheitspersonals fällt wegen Krankheit aus
Zeugenaussagen von COVID 'Impf' - Opfern und medizinischem Personal
Todesfälle nach C-19-Gen-Therapie
'Geimpft', erkrankt, vergessen.

Sie wussten es schon seit Oktober 2020

Ein Meeting der FDA enthüllte eine lange Liste schwerer Todesspritzen - Nebenwirkungen

Schwere Nebenwirkungen und Todesfälle bei Kindern durch die Todesspritze

Todesfälle unter Jugendlichen
Massive Nebenwirkungen bei Kindern

Verbrechen gegen die Kinder

'Impfungen' haben keinen Nutzen für Kinder
13 Gründe gegen Kinder-'Impfung'
Ärzte weisen auf 500 Todesfälle junger Menschen nach der Todesspritze hin
Naomi Wolf: Die COVID-Todesspritze führt zu einer Überzahl von Todesfällen bei Neugeborenen und Ungeborenen
Rumänische Ärzte bestätigen: Direkter Zusammenhang zwischen Todes-Impfstoff und plötzlichen Todesfällen!! Hohe Anzahl von Tumoren und Thrombosen!!

Rechtsgutachten

Rechtsgutachten zur Strafbarkeit der Todesspritze (PDF)

Es sind Verbrecher - es sind Mörder!!

Zitat Rechtsanwalt Dr. David Jungbluth (ehem. Staatsanwalt):

Das heißt, wir haben hier; und das sag ich in aller Deutlichkeit: Wir haben in diesem Staat Mörder auf politischer Ebene oder auch auf Konzern-Ebene, die den Tod von Menschen zu verantworten haben. Das ist Fakt. Und das muss man auch so aussprechen. Kurzfassung (00:00:49h), Langfassung (1:12:19h), Corona-Ausschuss (Webseite, Telegram)


Der Ankläger Dr. Frank
Ministerialrat a.D. Uwe Kranz (ehem. LKA-Präsident Thüringen, Autor und Analyst) fordert Tribunal [52] [53]
Ziele der Corona-Plandemie entlarvt. Expertengruppe fordert Tribunal! [54] PDF
Prof. Sucharit Bhakdi - Die Doku [55] - (Ungeschnittene medizinische Interviews)

Nötigung zur Maskenpflicht ohne Evidenz

Die Evidenzlage zu Mund-Nasen-Bedeckungen
Mund-Nasen-Schutz in der Öffentlichkeit: Keine Hinweise für eine Wirksamkeit (PDF)
Sind Gesichtsmasken wirksam? Der Beweis.
Regierungs-Experte: Maskenpflicht hat nichts gebracht

Gesundheitliche Schädigung durch Masken

Körperverletzung durch Masken?
Meta-Studie bestätigt Befürchtung: Schwere Gesundheitsschäden durch Maskentragen
Deutsche Meta-Studie beweist massive Schädigung durch Masken
Studie beweist klar stark gesundheitsschädigende Wirkung von Masken
Studie: Menschliche Lungen von Mikroplastik aus Masken durchsetzt, Langzeitfolgen möglich
Chemiker: Hunderte Chemikalien in Masken gefunden

Masken führen bei Kleinkindern zu groben Entwicklungsstörungen und gefährden generell die Gesundheit von Kindern

Studie der britischen Schulbehörde bestätigt:
Das Tragen von Masken beeinträchtigt Kinder in ihrer Entwicklung
Masken gefährden die Gesundheit von Kindern massiv


Quellen



Stimme des Volkes


Steinmeier, der Wahrheitsverfälscher: Bundespräsident als Brandstifter im Demokratiekostüm
Frank-Walter, der Spalter (InfraRot-Medien)
Geht Steinmeiers Hass-Saat auf? Brutaler Überfall auf AfD-Kandidat (Reitschuster)
Steinmeier fordert offen das Ende der Opposition: Wer nicht der Regierung folgt, wird aus der Demokratie ausgeschlossen.

Linksfaschist Steinmeier


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